Rechtsprechung
| VG Potsdam, 25.02.2010 - 3 L 842/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruches gegen eine in einer Ordnungsverfügung erfolgte Festsetzung eines Zwangsgeldes; Begründung einer Gefahr für Gäste einer Spielhalle durch übermäßige Ausnutzung des Spieltriebs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 30.03.1993 - 1 C 16.91
Spielhallenerlaubnis - Auflage - Aufstellung von Geräten
Auszug aus VG Potsdam, 25.02.2010 - 3 L 842/09
Dabei sind wegen der in dem Tatbestand des § 33 i Abs. 2 Nr. 3 GewO zum Ausdruck kommenden hohen Schutzwürdigkeit der Spieler vor einer übermäßigen Ausnutzung des Spieltriebs an den Grad der Wahrscheinlichkeit nur verhältnismäßig geringe Anforderungen zu stellen (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. März 1993 - 1 C 16.91 - und Beschluss vom 25. November 1993 - 1 B 192.93-, beide zitiert nach [...]). - BVerwG, 25.11.1993 - 1 B 192.93
Spielhalle - Aufstellung von Gewinnspielgeräten - Einzelne Räume - Verhinderung …
Auszug aus VG Potsdam, 25.02.2010 - 3 L 842/09
Dabei sind wegen der in dem Tatbestand des § 33 i Abs. 2 Nr. 3 GewO zum Ausdruck kommenden hohen Schutzwürdigkeit der Spieler vor einer übermäßigen Ausnutzung des Spieltriebs an den Grad der Wahrscheinlichkeit nur verhältnismäßig geringe Anforderungen zu stellen (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. März 1993 - 1 C 16.91 - und Beschluss vom 25. November 1993 - 1 B 192.93-, beide zitiert nach [...]). - OVG Hamburg, 01.07.1998 - Bf V 73/96
Gewerberecht: Einschränkung der Spielhallenerlaubnis durch Auflagen, Übermäßige …
Auszug aus VG Potsdam, 25.02.2010 - 3 L 842/09
Dies ist zu bejahen, wenn der Betrieb der Spielhalle anderenfalls eine übermäßige Ausnutzung des Spieltriebs gem. § 33 i Abs. 2 Nr. 3 GewO befürchten läßt (vgl. OVG Hamburg, Urteil vom 1. Juli 1998 - Bf V 73/96 -, m.w.N., zitiert nach [...]).
- VG Gelsenkirchen, 26.10.2011 - 7 K 5604/10
Auflagen, Spielhallenerlaubnis
vgl. VG Potsdam, Beschluss vom 25. Februar 2010 - 3 L 842/09 -, juris.